Abmahnung von BMW wegen Nutzung des Bustaben „M“ im Firmenname.
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04.Die nächste Aufforderung 07.12.2016 zum Nachkommen der Aufforderung zur Abgabe der Unterlassungserklärung Die nächste „freundliche Aufforderung“ die Gelegenheit zu nutzen um nicht vor Gericht zu landen. Es scheint ja ein sehr grosses Interesse daran zu herrschen das ganze möglichst aussergerichtlich … Weiterlesen →
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03. Letztmalige Aufforderung die Unterlassungserklärung abzugeben 02.11.2016 Mit der Zusendung dieses Anschreibens, mit Datum vom 02.11.2016, wurde uns mitgeteilt das man uns eine letzte Frist bis 05.12.2016, 12.00 Uhr beim Anwalt eingehend setzt um die Unterlassungserklärung abzugeben. In der Folge … Weiterlesen →
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02b.Unsere Antwort auf das so übermässig grosszügige Angebot von BMW und deren abmahnenden Anwalt Wenn man sich die vorhergehenden Verläufe und die Kommunikation bzw. die Inhalte der vorhergehenden Schriftstücke und deren Aussagen ansieht, gewinnt eigentlich kein Mensch mit einen klaren … Weiterlesen →
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02a.Der Anruf des abmahnenden Anwaltes Kurz nach Zusendung des tollen großzügigen Angebots durch die BMW (AG) bzw. durch deren abmahnenden Anwaltes am 17.08.2016 bekam ich einen Telefonanruf des Abmahnenden Anwaltes Herrn Dr. …. H……. wo dieser Herr mir doch in … Weiterlesen →
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02. Das „super freundliche Angebot“ von BMW bzw. des abmahnenden Anwalts Auf unser nettes Schreiben vom 12.08.2016 erhielten wir dann ein freundliches Angebot, mit dem man uns so grosszügig entgegen kommt und wir unseren Unternehmensnamen sowie die Domain doch ändern … Weiterlesen →
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Das 1. Abmahnschreiben vom abmahnenden Anwalt lt. dessen Angaben im Auftrag von BMW (Datum 01.08.2016) Man holt seinen Email ab und findet eine Email nebst anhängender PDF – Datei von einer Anwaltskanzlei aus München und fragt sich was das jetzt … Weiterlesen →
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In dieser Menükategorie finde Sie die Veröffentlichung sämtlicher Korrespodens des *angeblich im Namen der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft (BMW AG) abmahnenden Anwaltes die mit mir statt fand bzw. die mir zugesandt wurde . In der folgenden Menükategorie folgt die Korrespodens … Weiterlesen →
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Definition zu Abmahnungen hier im Bezug auf Wettbewerbsrecht oder auch im Markenrecht Durch die Abmahnung soll der Abgemahnte auf auf sein rechtswidriges Verhalten hingewiesen werden. Zeitgleich erfolgt hierbei die Aufforderung das beanstandete Verhalten nicht mehr zu wiederholen und diesbezüglich eine … Weiterlesen →
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Der BGH formulierte in einen aktuellen Urteil eine Pflicht der Justiz Entscheidungen auch in Zivilsachen zu publizieren. Der Bundesgerichtshof, IV AR(VZ) 2/16 hat am 05.04.2017 über das Recht auf allgemeinen Zugang und Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen entschieden und dieses Recht bejaht. … Weiterlesen →
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Anmerkung ganz speziel auf diesen Fall und hier das Markenrecht bezogen : Unerklärlich ist für mich und viele andere Menschen mit einen denke ich mal gesunden Rechtsempfinden und Unrechtsempfinden die Tatsache das man als Weltunternehmen bei Patentämtern (trotz heftigem Widerstand … Weiterlesen →
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